1. Haftungsbeschränkung

Die Inhalte dieser Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Der Anbieter 

übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität 

der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der Inhalte der Website erfolgt auf eigene 

Gefahr des Nutzers. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des 

jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung des Anbieters wieder. Mit der reinen 

Nutzung der Website des Anbieters kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen 

dem Nutzer und dem Anbieter zustande.

2. Externe Links

Diese Website enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter ("externe Links"). 

Diese Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Der Anbieter hat 

bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin 

überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine 

Rechtsverstöße ersichtlich. Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und 

zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von 

externen Links bedeutet nicht, dass sich der Anbieter die hinter dem Verweis oder 

Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Eine ständige Kontrolle der externen Links 

ist für den Anbieter ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. 

Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links 

unverzüglich gelöscht.

 

3. Urheber- und Leistungsschutzrechte

Die auf dieser Website veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheber- 

und Leistungsschutzrecht. Jede vom deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht 

nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des 

Anbieters oder jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, 

Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von 

Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. 

Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte 

Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht 

gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den 

persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt.

 

Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit schriftlicher Erlaubnis 

zulässig.

 

4. Datenschutz[1]

Durch den Besuch der Website des Anbieters können Informationen über den Zugriff 

(Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) gespeichert werden. Diese Daten gehören nicht 

zu den personenbezogenen Daten, sondern sind anonymisiert. Sie werden 

ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet. Eine Weitergabe an Dritte, zu 

kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken, findet nicht statt.

 

Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet 

(z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen und nicht lückenlos 

vor dem Zugriff durch Dritte geschützt werden kann.

 

Die Verwendung der Kontaktdaten des Impressums zur gewerblichen Werbung ist 

ausdrücklich nicht erwünscht, es sei denn der Anbieter hatte zuvor seine schriftliche 

Einwilligung erteilt oder es besteht bereits eine Geschäftsbeziehung. Der Anbieter 

und alle auf dieser Website genannten Personen widersprechen hiermit jeder 

kommerziellen Verwendung und Weitergabe ihrer Daten.

 

Personenbezogene Daten

Sie können unsere Webseite ohne Angabe personenbezogener Daten besuchen. 

Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (wie Name, Anschrift oder 

E-Mail Adresse) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, auf freiwilliger Basis. 

Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte 

weitergegeben. Sofern zwischen Ihnen und uns ein Vertragsverhältnis begründet, 

inhaltlich ausgestaltet oder geändert werden soll oder Sie an uns eine Anfrage 

stellen, erheben und verwenden wir personenbezogene Daten von Ihnen, 

soweit dies zu diesen Zwecken erforderlich ist (Bestandsdaten). Wir erheben, 

verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten soweit dies erforderlich ist, um 

Ihnen die Inanspruchnahme des Webangebots zu ermöglichen (Nutzungsdaten). 

Sämtliche personenbezogenen Daten werden nur solange gespeichert wie dies für 

den geannten Zweck (Bearbeitung Ihrer Anfrage oder Abwicklung eines Vertrags) 

erforderlich ist. Hierbei werden steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen 

berücksichtigt. Auf Anordnung der zuständigen Stellen dürfen wir im Einzelfall 

Auskunft über diese Daten (Bestandsdaten) erteilen, soweit dies für Zwecke der 

Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der 

Verfassungsschutzbehörden oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur 

Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.

 

Kommentarfunktionen

Im Rahmen der Kommentarfunktion erheben wir personenbezogene Daten 

(z.B. Name, E-Mail) im Rahmen Ihrer Kommentierung zu einem Beitrag nur in dem 

Umfang wie Sie ihn uns mitgeteilt haben. Bei der Veröffentlichung eines 

Kommentars wird die von Ihnen angegebene Email-Adresse gespeichert, aber 

nicht veröffentlicht. Ihr Name wird veröffentlicht, wenn Sie nicht unter 

Pseudonym geschrieben haben.

 

Datenschutzerklärung für das Facebook-Plugin („Gefällt mir“)

Diese Webseite nutzt Plugins des Anbieters Facebook.com, welche durch das 

Unternehmen Facebook Inc., 1601 S. California Avenue, Palo Alto, CA 94304 in 

den USA bereitgestellt werden. Nutzer unserer Webseite, auf der das 

Facebook-Plugin („Gefällt mir“-Button) installiert ist, werden hiermit darauf 

hingewiesen, dass durch das Plugin eine Verbindung zu Facebook aufgebaut 

wird, wodurch eine Übermittlung an Ihren Browser durchgeführt wird, damit 

das Plugin auf der Webseite erscheint.

Des Weiteren werden durch die Nutzung Daten an die Facebook-Server 

weitergeleitet, welche Informationen über Ihre Webseitenbesuche auf unserer 

Homepage enthalten. Dies hat für eingeloggte Facebook-Nutzer zur Folge, 

dass die Nutzungsdaten Ihrem persönlichen Facebook-Account zugeordnet 

werden. 

Sobald Sie als eingeloggter Facebook-Nutzer aktiv das Facebook-Plugin nutzen 

(z.B. durch das Klicken auf den „Gefällt mir“ Knopf oder die Nutzung der 

Kommentarfunktion), werden diese Daten zu Ihrem Facebook-Account übertragen 

und veröffentlicht. Dies können Sie nur durch vorheriges Ausloggen aus Ihrem 

Facebook-Account umgehen. 

Weitere Information bezüglich der Datennutzung durch Facebook entnehmen Sie 

bitte den datenschutzrechtlichen Bestimmungen auf Facebook unter 

http://de-de.facebook.com/policy.php.

 

Datenschutzerklärung für den Webanalysedienst Google Analytics

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. 

("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem 

Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website 

durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre 

Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den 

USA übertragen und dort gespeichert. Wir haben die IP-Anonymisierung aktiviert. 

Auf dieser Webseite wird Ihre IP-Adresse von Google daher innerhalb von 

Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des 

Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in 

Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA 

übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird 

Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, 

um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit 

der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen 

gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics 

von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google 

zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende 

Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, 

dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website 

vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der 

durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten 

(inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google 

verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin 

herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de

 

Datenschutzerklärung für den Webanzeigendienst Google Adsense

Diese Website benutzt Google Adsense, einen Webanzeigendienst der Google Inc., 

USA ("Google"). Google Adsense verwendet sog. "Cookies" (Textdateien), die auf 

Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der 

Website durch Sie ermöglicht. Google Adsense verwendet auch sog. "Web Beacons" 

(kleine unsichtbare Grafiken) zur Sammlung von Informationen. Durch die 

Verwendung des Web Beacons können einfache Aktionen wie der Besucherverkehr 

auf der Webseite aufgezeichnet und gesammelt werden. Die durch den Cookie 

und/oder Web Beacon erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese 

Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den 

USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, 

um Ihre Nutzung der Website im Hinblick auf die Anzeigen auszuwerten, um Reports 

über die Websiteaktivitäten und Anzeigen für die Websitebetreiber zusammenzustellen 

und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene 

Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls 

an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese 

Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse 

mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Das Speichern von Cookies auf 

Ihrer Festplatte und die Anzeige von Web Beacons können Sie verhindern, indem Sie 

in Ihren Browser-Einstellungen "keine Cookies akzeptieren" wählen 

(Im MS Internet-Explorer unter "Extras > Internetoptionen > Datenschutz > Einstellung"; 

im Firefox unter "Extras > Einstellungen > Datenschutz > Cookies"); 

wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche 

Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser 

Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch 

Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck 

einverstanden.

 

Datenschutzerklärung für das soziale Netzwerk Google Plus

Diese Webseite verwendet die sog. „G +1“-Schaltfläche des sozialen Netzwerkes 

Google Plus, welches von der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain 

View, CA 94043, United States betrieben wird („Google“). Die Schaltfläche ist an 

dem Zeichen „G +1“ zu erkennen. Wenn Sie bei Google Plus registriert sind, können 

Sie mit der „G +1“ Schaltfläche Ihr Interesse an unserer Webseite ausdrücken und 

Inhalte von unserer Webseite auf Google Plus teilen. In dem Falle speichert Google 

sowohl die Information, dass Sie für einen unserer Inhalte ein „G +1“ gegeben haben, 

als auch Informationen über die Seite, die Sie dabei angesehen haben. Ihre „G +1“ 

können möglicherweise zusammen mit Ihrem Namen (ggf. auch mit Foto - soweit 

vorhanden) bei Google Plus in weiteren Google-Diensten, wie der Google Suche 

oder Ihrem Google-Profil, eingeblendet werden. 

Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung 

der Daten durch Google sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und 

Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte 

Googles Datenschutzhinweisen:

https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/

 

Datenschutzerklärung für die Nutzung von dem Webmessagedienst twitter.com

Wir haben auf unserer Webseite auch den Webmessagedienst twitter.com integriert. 

Dieser wird durch die Twitter Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, 

USA bereitgestellt. Twitter bietet die sog. „Tweet“ – Funktion an. Damit kann man 140 

Zeichen lange Nachrichten auch mit Webseitenlinks in seinem eigenen Twitteraccount 

veröffentlichen. Wenn Sie die „Tweet“-Funktion von Twitter auf unseren Webseiten 

nutzen, wird die jeweilige Webseite mit Ihrem Account auf Twitter verknüpft und dort 

ggf. öffentlich bekannt gegeben. Hierbei werden auch Daten an Twitter übertragen.

Von dem Inhalt der übermittelten Daten und deren Nutzung durch Twitter erhalten wir 

keine Kenntnis. Konsultieren Sie daher für weitere Informationen die 

Datenschutzerklärung von Twitter:http://twitter.com/privacy

Twitter bietet Ihnen unter nachfolgendem Link die Möglichkeit, Ihre 

Datenschutzeinstellungen selbst festzulegen: http://twitter.com/account/settings.

 

Auskunftsrecht

Sie haben das jederzeitige Recht, sich unentgeltlich und unverzüglich über die zu Ihrer 

Person erhobenen Daten zu erkundigen. Sie haben das jederzeitige Recht, Ihre 

Zustimmung zur Verwendung Ihrer angegeben persönlichen Daten mit Wirkung für die 

Zukunft zu widerrufen. Zur Auskunftserteilung wenden Sie sich bitte an den Anbieter 

unter den Kontaktdaten im Impressum.

5. Besondere Nutzungsbedingungen[2]

 

Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Website von den 

vorgenannten Nummern 1. bis 4. abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich 

darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen 

Nutzungsbedingungen.

 

Quelle: Muster-Disclaimer vom Juraforum.de in Kooperation mit der bista.de Online-Rechtsberatung.